AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der „bonCura GmbH & Co. KG“ als Geschäftsbereich für den Verkauf und Vertrieb sowie für die Lieferung medizintechnischer Produkte.

 

Präambel

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von „bonCura direkt“ erbrachten Lieferungen und Leistungen in allen Vertragsbeziehungen mit Unternehmern. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

Entgegenstehende bzw. ergänzende Bedingungen- insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden/Bestellers- werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn „bonCura direkt“ einen Vertrag durchführt, ohne solchen Bedingungen ausdrücklich zu widersprechen.

 

 

 

1. Vertragspartner

 

Ein Kaufvertrag kommt zustande mit der bonCura GmbH & Co. KG, Lise-Meitner-Str. 1, 33803 Steinhagen, vertreten durch die Health Care Geschäftsführungs GmbH, diese vertreten durch den Geschäftsführer Philipp Georg Schwarze.

 

 

 

2. Angebote/ Vertragsschluss

 

(1) Die Bestellung des Kunden/Bestellers stellt ein verbindliches Angebot an „bonCura direkt“ zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Mit der Bestellung erklärt der Kunde/Besteller verbindlich, dass er die bestellte Ware erwerben möchte.

 

(2) Eine Kopie der Bestelldaten erhält der Kunde/Besteller mit der Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die abgespeichert werden kann. Diese Eingangsbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme des Angebotes dar.

 

(3) Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn „bonCura direkt“ die vom Kunden/Besteller verbindliche Bestellung durch Lieferung der Ware annimmt, oder indem die „bonCura direkt“ dem Kunden/Besteller die Annahme in Textform durch eine gesonderte Transportinformation/Versandmitteilung per E-Mail bestätigt. Die Annahme der Bestellung kann von „bonCura direkt“ innerhalb von fünf Werktagen nach Bestelleingang erklärt werden.

 

(4) Abweichend von vorstehendem kommt im Falle einer Bestellung mit der Zahlungsart Vorkasse ein Kaufvertrag bereits mit dem Versenden der Zahlungsaufforderung per E-Mail zustande. Die Zahlungsaufforderung kann innerhalb von fünf Werktagen nach Ihrer Bestellung versendet werden.

 

(5) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

 

(6) Abbildungen im Onlineshop oder den „bonCura direkt“ Katalogen können in Farbe und Ausstattung unwesentlich von den gelieferten Produkten abweichen.

 

 

 

3. Korrektur von Eingabefehlern/Speicherung des Vertragstextes

 

(1) Die vom Kunden/Besteller im Rahmen der Bestellung abgegebene Vertragserklärung kann vor dem Absenden jederzeit durch Klicken auf den „Bearbeiten“ Button oder im Rahmen der angezeigten Änderungsfelder korrigiert werden. Nach dem Absenden der Bestellung ist eine Korrektur nicht mehr möglich.

 

(2) Der Vertragstext der Bestellung wird bei der „bonCura direkt“ bis zur vollständigen Abwicklung des Kaufgeschäftes gespeichert. Beim Verlust des Vertragestextes sendet die „bonCura direkt“ dem Kunden/Besteller eine Kopie der Daten der Bestellung zu. Nach vollständiger Abwicklung der Bestellung werden die Daten gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.

 

 

 

4. Preise und Zahlung

 

(1) Die Preise für Lieferungen von „bonCura direkt“ an den Kunden/Besteller schließen Versandkosten an den Kunden oder an die gewünschte Lieferadresse grundsätzlich nicht ein, es sei denn, dass die Versandkostenfreiheit ausdrücklich vereinbart ist oder diese bereits in den Angebotsveröffentlichungen enthalten ist.

 

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf der Versandkostenübersicht, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.

 

(3) Insoweit der Kunde/Besteller aufgrund besonderer Absprache mit der „bonCura direkt“ Ware zunächst nur zur Ansicht erhält und hierüber in der Folge kein Kaufvertrag zustande kommt, ist der Kunde/Besteller verpflichtet, die Ware auf eigene Kosten ausreichend frankiert zurückzusenden sowie „bonCura direkt“ etwa entstehende Einlagerungskosten zu ersetzen. Unfreie Sendungen können nicht angenommen werden. Versand- sowie etwa anfallende Einlagerungskosten werden dem Kunden auf Anfrage vor der Versendung detailliert mitgeteilt. Im Übrigen gelten für die Versendung der Ansichtsware die Regelungen in Ziffer 4. (2).

 

(4) Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer, außer der Umsatz wäre von der Umsatzsteuer befreit. Die Rechnung wird nach jeder einzelnen Lieferung oder Leistung gestellt. Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Skonto wird, soweit nicht individualvertraglich abweichend vereinbart, nicht gewährt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

 

(5) „bonCura direkt“ behält sich vor, im Einzelfall eine angemessene Vorauszahlung im Rahmen einer Individualvereinbarung mit dem Kunden/Besteller zu vereinbaren.

 

(6) Der Auftraggeber kann seine Forderungen unbeschadet der Vorschrift des § 354 a HGB nicht an Dritte abtreten.

 

 

 

5. Lieferbedingungen

 

(1) Sofern Abweichendes nicht vereinbart ist, gilt Lieferung ab Werk.

 

(2) Die Lieferung erfolgt ausschließlich an eine Hausadresse innerhalb Deutschlands.

 

(3) Die Lieferzeit wird bei der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben. Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut zu laufen und endet an dem Tag, der sich aus der hiernach errechneten Lieferzeit ergibt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

 

(4) Bei Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Rohstofferschöpfung oder anderen von „bonCura direkt“ nicht zu vertretenden Betriebsstörungen, auch bei Zulieferanten von „bonCura direkt“, verschiebt sich der reguläre Liefertermin um den Zeitraum bis zur Behebung der Störung, soweit diese auf die Fertigung oder Auslieferung der Ware von Einfluss ist. Über Beginn und Ende vorstehend beschriebener Lieferhindernisse informiert „bonCura direkt“ den Kunden/Auftraggeber baldmöglichst.

 

(5) „bonCura direkt“ behält sich das Recht vor, im Falle andauernder Betriebsstörungen oder anderer unter Ziffer 5. (4) genannter dauerhafter Hindernisse, die sämtlich von „bonCura direkt“ nicht zu vertreten sind, unter Ausschluss jedweder Ersatzansprüche ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Fall wird „bonCura direkt“ den Kunden/Besteller unverzüglich von der anhaltenden Lieferverzögerung und dem Rücktritt informieren und dem Kunden/Besteller von diesem bereits gezahlten Entgelte unverzüglich erstatten.

 

 

 

6. Zahlung

 

(1) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden/Bestellers per Paypal, auf Rechnung, per Kreditkarte oder per Sofort-Überweisung.

 

(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal folgen Sie bitte den Zahlungsanweisungen nach Abschluss der Bestellung. PayPal ist der Online-Zahlungsservice, mit dem Sie Ihre Einkäufe einfach und schnell bezahlen können. Informieren Sie sich über die Kontoeröffnung bei PayPal bitte im Internet unter: www.paypal.de. Sobald die Zahlung gebucht ist, liefern wir die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeiten.

 

(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte folgen Sie bitte den Zahlungsanweisungen nach Abschluss der Bestellung. Ihre Kreditkarte wird bei Abschluss der Bestellung belastet. Sobald die Zahlung gebucht ist, liefern wir die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeiten.

 

(4) Bei einer Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag sieben Tage nach Erhalt der Ware und der Rechnung zur Zahlung auf das in der Rechnung angegebene Konto fällig.

 

 

 

7. Untersuchungs- und Rügepflicht

 

(1) Den Kunden/Besteller trifft bezüglich sämtlicher Lieferungen und Leistungen eine Untersuchungs- und Rügepflicht gem. § 377 HGB. Offensichtliche Mängel sind „bonCura direkt“ unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.

 

(2) Rügen sind gegenüber „bonCura direkt“ schriftlich und mit exakter Beschreibung von Art und Umfang des Mangels anzuzeigen.

 

 

 

8. Eigentumsvorbehalt

 

(1) „bonCura direkt“ behält sich bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisforderungen aus dem zugrunde liegenden Kaufvertrag sowie sämtlichen laufenden Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden/Besteller das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Be- und Verarbeitung durch den Kunden/Besteller erfolgen unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB. Die bearbeitete Ware dient zur Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware.

 

(2) Bei Weiterveräußerung der Ware im normalen Geschäftsgang tritt der Kunde/Besteller jegliche daraus entstehenden Forderungen an „bonCura direkt“ ab. Die abgetretene Forderung dient der Sicherheit für die Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware. Auf Verlangen des Kunden/Bestellers ist „bonCura direkt“ zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde/Besteller sämtliche mit dem Liefergegenstand in Zusammenhang stehenden Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherheit besteht oder erbracht wird.

 

 

 

9. Sach- und Rechtsmängel; Sonstige Leistungsstörungen

 

(1) Der Kunde/Besteller hat zunächst nur Anspruch auf Beseitigung von Fehlern und durch sie an anderen Teilen des Kaufgegenstandes verursachten Schäden (Nachbesserung). Sofern die Nachbesserung fehlschlägt, kann der Kunde/Besteller anstelle der Nachbesserung nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Minderung des Kaufpreises verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nicht.

 

(2) Offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren sind „bonCura direkt“ gem. Ziffer 7. unverzüglich anzuzeigen.

 

(3) Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen bei unsachgemäßer Behandlung oder Überbeanspruchung der Ware durch den Kunden/Besteller, jedweder Veränderung der Ware durch den Kunden/Besteller sowie Dritte und ohne ausdrückliche Zustimmung/Freigabe von „bonCura direkt“ sowie bei Verletzung der Vorschriften über Behandlung, Wartung und Pflege der Ware (z.B. Gebrauchsanweisung). Beeinträchtigungen der Ware, welche durch den üblichen Verschleiß hervorgerufen werden, unterliegen nicht der Gewährleistung.

 

(4) Die unter Ziffer 9. (1) bezeichneten Ansprüche verjähren binnen eines Jahres. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Lieferung der Ware an den Kunden/Besteller. Dies gilt auch für Ansprüche aus Rücktritt und Minderung. Hiervon unberührt bleiben etwaige Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der „bonCura direkt“ oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie Ansprüche aufgrund sonstiger Schäden aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung seitens„bonCura direkt“, deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie aufgrund von Arglist.

 

(5) Für Mängel an Nachbesserungsleistungen, Umgehungen oder Neulieferungen im Wege der Nacherfüllung endet die Verjährung ebenfalls mit dem in Abs. 4 bezeichneten Zeitpunkt. Die Verjährungsfrist wird jedoch, wenn „bonCura direkt“ im Einverständnis mit dem Kunden/Besteller das Vorhandensein eines Mangels prüft oder die Nacherfüllung erbringt, so lange gehemmt, bis „bonCura direkt“ dem Kunden/Besteller das Ergebnis das Ergebnis der Prüfung mitteilt oder die Nacherfüllung für beendet erklärt oder die Nacherfüllung verweigert. Die Verjährung tritt frühestens sechs Monate nach Ende der Hemmung ein.

 

 

 

10. Haftung

 

(1) „bonCura direkt“ haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der „bonCura direkt“, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.

 

(2) Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von „bonCura direkt“, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet  „bonCura direkt“ nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet „bonCura direkt“ nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.

 

(3) „bonCura direkt“ haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die hierdurch entstehenden Schäden auf der Verletzung von Rechten, die dem Kunden/Besteller nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind und/oder auf der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten), beruhen. In diesem Fall ist die Haftung auf einen Betrag von 100.000 € pro Schadensfall, insgesamt jedoch auf höchstens 300.000 € aus dem Vertrag begrenzt.

 

(4) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.

 

 

 

11. Einweisung nach MPBetreibV

 

Einweisungen nach der Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten (MPBetreibV) werden, soweit gesetzlich erforderlich, durchgeführt, wenn der Kunde/Besteller dies ausdrücklich wünscht. Werden keine Einweisungen vom Kunden/Besteller verlangt, geht die „bonCura direkt“ davon aus, dass eine Einweisung auf dieses oder ein baugleiches Medizinprodukt bereits erfolgt ist. Eine Einweisung wird im Internet (kostenfrei) oder direkt beim Kunden (gegen Schulungsgebühr) durchgeführt.

 

 

 

12. Schlussbestimmungen

 

(1) Bei Verträgen mit Kaufleuten i.S. des HGB, also Kunden, die ein Handelsgewerbe betreiben, oder aus anderen Rechtsgründen im HGB als Kaufmann eingeordnet werden sowie mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Sitz der „bonCura direkt“ Erfüllungsort und Halle/Bielefeld ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

 

(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

 

 

13. Pflichtangaben und technische Informationen für Akkus oder Batterien

 

Unsere Rücknahmepflicht als Händler:

 

Wir sind als Händler, gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien und Akkus, die bei uns gekauft wurden unentgeltlich zurückzunehmen. Bitte nehmen Sie dieses Angebot an und helfen Sie dabei, unsere Umwelt sauber zu halten.

 

Ihre Rückgabepflicht als Endnutzer:

 

Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet das Batteriegesetz alle Endnutzer, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen. Falls Sie Ihre Batterien und Akkus an uns zurücksenden möchten, achten Sie bitte darauf, dass die Sendung ausreichend frankiert ist.

 

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.

 


Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus:

 

Pb = Batterie/Akku enthält mehr als 0,004 Prozent Blei

 

Cd = Batterie/Akku enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium

 

Hg = Batterie/Akku enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber

 

 

Das Symbol bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern müssen an den Hersteller/Vertreiber zurückgegeben oder in Sammelstellen entsorgt werden

 

 

 

14. Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

 

Seit dem 24. März 2006 dürfen alte Elektrogeräte nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Die Regelung betrifft alle elektronischen und elektrischen Geräte, von der elektrischen Zahnbürste bis zum Heimsolarium, von der Waschmaschine bis zur Digitalkamera, egal wie alt. Auch Leuchtmittel, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen gehören dazu. Als Händler sind wir gesetzlich dazu verpflichtet, Sie über die Entsorgung solcher Geräte zu informieren: Altgeräte sind nicht als unsortierter Abfall zu beseitigen. Sie sind getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme unentgeltlich zu entsorgen oder unentgeltlich an den jeweiligen Hersteller zurück zu geben.

 


Dieser Versandhandel-Onlineshop steht ausschließlich Unternehmern im Sinne des §14 BGB zur Verfügung.
Als boncura direkt Kunde können Sie sich über mein Konto im Shop anmelden oder registrieren.